Mindestlohn

Im Januar 2015 wurde erstmals in Deutschland eine flächendeckende gesetzliche Lohnuntergrenze eingeführt. Ziel ist es mit Hilfe der neuen Mindeststandards, Beschäftigte im Niedriglohnsektor vor Dumpinglöhnen zu schützen und die Zahl derjenigen zu verringern, die trotz Vollzeitbeschäftigung auf Sozialleistungen angewiesen sind. Nun wurde zum 1. Juli 2021 der gesetzliche Mindestlohn auf 9,60 Euro brutto je Zeitstunde erhöht. Das Kabinett hat eine entsprechende Verordnung beschlossen und folgt damit dem Beschluss der Mindestlohnkommission.

Nach dem Mindestlohngesetz entscheidet eine ständige Kommission der Tarifpartner alle zwei Jahre über die Anpassung der Höhe des Mindestlohns. Der gesetzliche Mindestlohn gilt für alle Arbeitnehmer über 18 – unabhängig von Arbeitszeit oder Umfang der Beschäftigung – und damit auch für Minijobberinnen und Minijobber. Ausnahmen gibt es nur noch bei Langzeitarbeitslosen. Hier darf der Arbeitgeber weiterhin in den ersten sechs Monaten der Beschäftigung vom Mindestlohn abweichen, um ihnen den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern. Allerdings fordert die KoBa Harz auch dann eine angemessene Bezahlung. Das Entgelt muss trotzdem im ortüblichen Rahmen liegen, gegen sittenwidrige Löhne geht die KoBa Harz vor.

Auch Eingliederungszuschüsse fördert das kommunale Jobcenter nur dann, wenn der Arbeitgeber den Mindestlohn zahlt. Bei Einstellungen ohne Förderung händigt die KoBa Harz eine Bestätigung der Langzeitarbeitslosigkeit aus Datenschutzgründen ausschließlich an den Arbeitnehmer aus, ob er seinen neuen Arbeitgeber darüber informiert, steht ihm frei.

Die nächste Anhebung des Mindestlohns ist zum 1. Januar 2022 auf dann 9,82 Euro geplant, sowie zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro.

Mindestlohn-Hotline

Für alle Fragen rund um die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Mindestlohn-Hotline für Arbeitnehmer und Arbeitgeber eingerichtet. Die Hotline ist Montag bis Donnerstag von 8 bis 20 Uhr unter der Rufnummer 030 / 60 28 00 28 erreichbar.

Einen Link zur Informationsbroschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema Mindestlohn finden Sie hier.