Mindestlohn

Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland eine flächendeckende Lohnuntergrenze von mindestens 8,50 Euro pro Arbeitsstunde. Ziel war es mit Hilfe der neuen Mindeststandards, Beschäftigte im Niedriglohnsektor vor Dumpinglöhnen zu schützen und die Zahl derjenigen zu verringern, die trotz Vollzeitbeschäftigung auf Sozialleistungen angewiesen sind. Nun wird zum 1. Januar 2017 der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro auf 8,84 Euro brutto je Zeitstunde erhöht. Das Kabinett hat eine entsprechende Verordnung beschlossen und folgt damit dem Beschluss der Mindestlohnkommission.

Nach dem Mindestlohngesetz entscheidet eine ständige Kommission der Tarifpartner alle zwei Jahre über die Anpassung der Höhe des Mindestlohns – das nächste Mal 2018. Der gesetzliche Mindestlohn gilt für alle Arbeitnehmer über 18 – unabhängig von Arbeitszeit oder Umfang der Beschäftigung – und damit auch für Minijobberinnen und Minijober. Der Gesetzgeber hat jedoch bei der Einführung für einzelne Branchen und Tarifverträge noch bis Ende 2017 übergangsweise Ausnahmen von der Mindestlohnregelung eingeräumt. Betroffen sind beispielsweise Zeitungszusteller, die Fleischwirtschaft, die Branche Land- und Forstwirtschaft, Gartenbau, die ostdeutsche Textil- und Bekleidungsindustrie sowie Großwäschereien. Ab dem 1. Januar 2017 müssen diese Tarifverträge mindestens ein Stundenentgelt von 8,50 Euro vorsehen. Für Zeitungszusteller gilt ab dem 1. Januar 2017 ebenfalls ein Mindestlohn von 8,50 Euro. Bei ihnen wurde der Stundenlohn immer nur schrittweise angepasst. Ab dem 1. Januar 2018 gibt es jedoch keine Ausnahmen mehr und alle Beschäftigten müssen dann mindestens den erhöhten gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro bekommen.

Auch bei Langzeitarbeitslosen darf der Arbeitgeber weiterhin in den ersten sechs Monaten der Beschäftigung vom Mindestlohn abweichen, um ihnen den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern. Allerdings fordert die KoBa auch dann eine angemessene Bezahlung. Das Entgelt muss trotzdem im ortüblichen Rahmen liegen, gegen sittenwidrige Löhne geht die KoBa Harz vor.

Auch Eingliederungszuschüsse fördert das kommunale Jobcenter nur dann, wenn der Arbeitgeber den Mindestlohn zahlt. Bei Einstellungen ohne Förderung händigt die KoBa Harz eine Bestätigung der Langzeitarbeitslosigkeit aus Datenschutzgründen ausschließlich an den Arbeitnehmer aus, ob er seinen neuen Arbeitgeber darüber informiert, steht ihm frei.

Die nächste Anhebung des Mindestlohns ist zum 1. Januar 2019 geplant.

Mindestlohn-Hotline
Für alle Fragen rund um die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Mindestlohn-Hotline für Arbeitnehmer und Arbeitgeber eingerichtet. Die Hotline ist Montag bis Donnerstag von 8 bis 20 Uhr unter der Rufnummer 030/60280028 erreichbar.

Einen Link zur Informationsbroschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema Mindestlohn finden Sie hier.